Hinweis zur Einspruchsanmeldung von „拉伊卜“ und verwandten Marken

Während die Weltmeisterschaft innehältQatar, viele berühmte Fußballstars,thDie Maskottchen werden auf der ganzen Welt immer beliebter.Einige Personen oder Unternehmen beantragen die Registrierung der Marken in Bezug auf den Namen berühmter Fußballstars, die Maskottchen oder den Namen der Prinzessin aus Katar beim chinesischen Markenamt.

Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) ergreift Maßnahmen, um mit diesen böswilligen Anträgen umzugehen.Während der Prüfung der Anmeldungen beanstandeten die Prüfer 26 Anmeldungen im Zusammenhang mit der Weltmeisterschaft gemäß § 7 des Markengesetzes Artikel 10. Beispielsweise beantragte die Anmeldenummer 66999855 die Registrierung „世界杯, Nummer 63803887 beantragte die Registrierung von „LAEEB“ und so weiter.

CNIPA wird weiterhin ernsthafte Ansätze verfolgen, um böswillige Anwendungsprobleme zu behandeln.


Postzeit: 02. Dezember 2022